BaFin entlastet kleine Banken

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) will die Auflagen für kleine Banken reduzieren. Institute mit einer Bilanzsumme von weniger als fünf Milliarden Euro sollen von Lockerungen bei den Regeln zum Risikomanagement und zum Berichtswesen profitieren. „Das sind gute Nachrichten, auf die wir als Verband seit Langem hinarbeiten“, kommentierte Stefan Müller, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB) am Mittwoch in München die jüngsten Äußerungen von BaFin-Exekutivdirektor Raimund Röseler. 

„Für fast alle der 184 bayerischen Volks- und Raiffeisenbanken bedeutet dies eine spürbare Entlastung. Sie können sich damit wieder stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren: die Betreuung ihrer Kundinnen und Kunden, die Entwicklung innovativer Produkte und den Wettbewerb mit anderen Marktteilnehmern“, sagte Müller.

Die BaFin hat sich in den vergangenen Monaten umfänglich mit der Belastung kleiner Institute auseinandergesetzt. Insbesondere Besuche bei VR-Banken in Bayern haben wertvolle Einblicke geliefert, die entscheidend für die jetzt angekündigten Erleichterungen waren. 

Besonders freut sich der GVB-Präsident darüber, dass die BaFin auch Vorschläge des GVB zum Abbau von Regulierung aufgenommen und ihre eigene Aufsichtspraxis präzisiert hat. „Die wachsende Bürokratie und der steigende Regulierungsdruck werden von Banken und mittelständischen Unternehmen gleichermaßen als zentrale Belastung wahrgenommen. Sie hemmen die wirtschaftliche Entwicklung und verstärken die konjunkturelle Schwäche in Deutschland. Dass die BaFin auf diese Kritik reagiert und nachjustiert, ist ein wichtiges Signal“, lobte Müller. 

Positiv bewertet Müller auch, dass die BaFin die Auslegung bestehender Vorschriften klarer macht: „Das schafft dringend benötigte Sicherheit für die Institute. In der Vergangenheit führte der große Auslegungsspielraum oft zu Unsicherheiten“, sagte er. In diesem Zusammenhang stellt die nun getroffene Klarstellung zu „kleinen“ und „sehr kleinen“ Instituten ein aufsichtliches Novum dar.

Trotz der Fortschritte sieht der GVB weiterhin erheblichen Handlungsbedarf, um Kreditinstitute und Mittelstand von Bürokratie und Regulierung zu entlasten. „Der GVB hat kürzlich 36 praxisnahe Maßnahmen vorgeschlagen, um die Bürokratie im Bankwesen nachhaltig zu reduzieren. Die Umsetzung dieser Vorschläge durch Gesetzgeber und Aufsichtsbehörden auf nationaler und EU-Ebene wäre ein weiterer wichtiger Schritt, um kleine und mittlere Institute sowie den Mittelstand von unnötigem regulatorischen Ballast zu befreien“, forderte Müller.