Weitere Berichte zur Berufung des neuen GVB-Präsidenten und EDIS-Gastbeitrag

In ihrer Rubrik „Schon gehört, dass…?“ griff die renommierte „FAZ“ die GVB-Personalie auf. Sie schreibt, dass Stefan Müller von der CSU aus dem Bundestag ausscheide, um im Sommer 2024 Präsident und Geschäftsführer des Genossenschaftsverbands Bayern zu werden. Der Verbandsrat habe den Bundestagsabgeordneten aus Erlangen zum Nachfolger berufen.

Die „Nürnberger Nachrichten“ stellen in ihrem Artikel die Frage, wer für den scheidenden Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU, Stefan Müller, am 1. Juni 2024 ins Parlament nachrückt. Im Normalfall erhalte nach einem Rücktritt der Erste, der auf der Landesliste seiner Partei nicht zum Zuge kam, den frei gewordenen Platz im Bundestag. Doch die CSU werde wohl bis zur nächsten Wahl im Herbst 2025 auf den Ersatz des wegfallenden Mandats verzichten müssen. Das habe mit den Besonderheiten des Wahlrechts zu tun. Die Landesgruppe im Bundestag werde also um einen Kopf schrumpfen - von 45 auf 44 Frauen und Männer. Erlangen werde für die letzten 16 Monate der Legislaturperiode ohne direkt gewählten Abgeordneten sein, schreibt die Zeitung.

Die „Erlanger Nachrichten“ titeln: „Ein Rückzug auf Raten“ und beantworten die Frage, welche Auswirkungen Müllers Rückzug aus der Politik auf einzelne Spitzenämter hat, die der Noch-Abgeordnete im Landkreis Erlangen-Höchstadt inne hatte. So sei er erst im Mai 2023 im Amt des Kreisvorsitzenden der CSU im Landkreis Erlangen-Höchstadt bestätigt worden. Den Vorsitz habe er bereits seit 2011 inne. Außerdem sei der 48-Jährige Mitglied des Kreistages Erlangen-Höchstadt. Müller gebe aber Entwarnung: Seine berufliche Neuorientierung werde keine Auswirkungen auf diese Spitzenämter haben, habe er auf Anfrage der Zeitung mitgeteilt. Es sei ihm ja auch gelungen, an der Mehrzahl der Sitzungen teilnehmen zu können, wird Müller zitiert und weiter:„Möglicherweise wird es sogar etwas einfacher, das Mandat wahrzunehmen - allein schon wegen der Entfernung.“ Noch völlig offen sei die Frage, wen die Christsozialen im Wahlkreis Erlangen bei der nächsten Bundestagswahl ins Rennen schicken, nachdem Stefan Müller dafür nicht mehr zur Verfügung steht.

Auch „Der Neue Tag“ berichtete über die Personalie: Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, werde im Sommer der Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB). Der GVB-Verbandsrat habe den Erlanger Abgeordneten am Mittwoch zum Nachfolger von Gregor Scheller berufen, der im Juli in den Ruhestand geht. Als gelernter Bankkaufmann und Bankfachwirt bringe der 48-Jährige das notwendige Rüstzeug mit, wird der Vorsitzende des Verbandsrats, Gerhard Walther, zitiert.

Der „Fränkischer Tag“ beleuchtet in seiner Wochenendausgabe ebenfalls die politischen Konsequenzen des Wechsels von Stefan Müller zum GVB. Es sei für alle eine Überraschung, dass er sein Bundestagsmandat Mitte 2024 abgebe. Es ende damit eine Ära; Müller habe die Region Erlangen-Höchstadt seit über 20 Jahren in Berlin vertreten und gebe den Wunsch nach einer beruflichen Neuorientierung als Grund hierfür an: „Ich habe für mich schon lange entschieden, dass ich das nicht bis zur Rente machen will“, wird er im Artikel zitiert. Es müsse seiner Überzeugung nach immer mal wieder Erneuerungen in politischen Ämtern geben. Wenn die jetzige Bundesregierung bis zum regulären Wahltermin im Amt bleibe, würde erst in der zweiten Hälfte des Jahres 2025 wieder ein neuer Bundestag gewählt, schreibt die Zeitung. Bis dahin würde Müllers Abgeordnetensitz im Parlament leer bleiben, da es für gewählte Direktkandidaten es keine Nachrücker gibt. Dass Abgeordnete zwischen den Wahlen ausscheiden, komme durchaus öfter vor, wird Müller hierzu weiter wiedergegeben. In seinem Fall sei eine interessante Stelle frei gewesen und er habe sich dafür beworben.

In einem Gastbeitrag für die Beilage „Bayerns Wirtschaft“ erklärt GVB-Präsident Gregor Scheller, wieso der Verband die Einführung einer europäischen Einlagensicherung ablehnt. Kluge Köpfe der Volks- und Raiffeisenbanken hätten vor mehr als 90 Jahren eine fantastische Idee gehabt. „Als erste Bankengruppe hat sie eine genossenschaftliche Institutssicherung ins Leben gerufen. Durch dieses unterstützen sich alle Mitgliedsbanken gegenseitig, um Schieflagen zu vermeiden und Kundeneinlagen zu schützen“, schreibt Scheller. Das genossenschaftliche System habe sich bewährt und garantiere den Kunden besonders hohe Sicherheit, die jetzt in Gefahr sei. Die EU-Kommission dränge auf die gemeinsame europäische Einlagensicherung, kurz EDIS. „Der Plan: Weg mit den nationalen Sicherungssystemen, stattdessen eine europäische Lösung, in die alle Banken einzahlen und die EU-weit das Geld der Sparerinnen und Sparer schützen soll.“ Das könnte bedeuten, dass solide wirtschaftende deutsche Kreditgenossenschaften einspringen müssen, wenn Institute anderswo gerettet werden müssen, warnt der Präsident. Regionale Heimatbanken bräuchten EDIS nicht.